Behandelte Erzeugnisse

Die Biozid-Verordnung (BPR) enthält Regelungen für die Verwendung von Erzeugnissen, die mit einem oder mehreren Biozidprodukten behandelt wurden oder in die bewusst ein oder mehrere Biozidprodukte eingearbeitet wurden.

Gemäß der Verordnung dürfen Erzeugnisse nur mit Biozidprodukten behandelt werden, die in der EU genehmigte Wirkstoffe enthalten. Dies stellt eine Änderung gegenüber der Biozid-Richtlinie dar (aufgehoben durch die Biozid-Verordnung vom 1. September 2013), gemäß der aus Drittstaaten eingeführte Erzeugnisse mit Stoffen behandelt werden durften, die in der EU nicht genehmigt sind – wie etwa mit Arsen behandeltes Holz oder Sofas und Schuhe, die DMF enthalten.

Die Unternehmen müssen zudem bereit sein, den Verbrauchern Informationen über die Biozidbehandlung des von ihnen verkauften Erzeugnisses bereitzustellen. Wenn ein Verbraucher Informationen über eine behandelte Ware anfordert, muss der Lieferant diese Informationen kostenlos innerhalb von 45 Tagen zur Verfügung stellen.

Kennzeichnung von behandelten Erzeugnissen

Hersteller und Importeure von behandelten Waren müssen sicherstellen, dass Produkte sowohl entsprechend der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung als auch gemäß den zusätzlichen Anforderungen der Biozid-Verordnung gekennzeichnet werden.

Die Biozid-Verordnung (BPR) verlangt von Herstellern und Importeuren behandelter Ware, behandelte Ware zu kennzeichnen, wenn

  1. eine Behauptung vorliegt, dass die behandelte Ware biozide Eigenschaften hat;
  2. dies gemäß den Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs erforderlich ist, der in dem Biozidprodukt enthalten ist, welches zur Behandlung des Erzeugnisses verwendet wird.

Die Kennzeichnungen müssen für Verbraucher leicht verständlich und sichtbar sein.

Übergangsmaßnahmen für behandelte Waren

Die Biozid-Verordnung (BPR) sieht einige Maßnahmen vor, mit denen der Übergang vom System der Biozid-Richtlinie (BPD) zur neuen Verordnung bewerkstelligt werden soll.

Ab dem 1. September 2013 müssen jene Wirkstoffe, die in zur Behandlung der behandelten Waren verwendeten Biozidprodukten enthalten sind, entweder bereits genehmigt sein oder derzeit für die relevante Produktart bewertet werden.

Nach dem 1. März 2017 können keine Erzeugnisse  mehr auf den EU-Markt gebracht werden, die mit einem  Biozidprodukt behandelt wurden (oder in die bewusst ein Biozidprodukt eingearbeitet wurde), indem ein Wirkstoff enthalten ist, der noch nicht genehmigt wurde, der in Anlage I aufgeführt wird oder der noch geprüft wird bzw. für den vor dem 1. September 2016 kein vollständiges Dossier für die relevante Produktart eingereicht wurde.

Wenn der Wirkstoff für die relevante Produktart nicht genehmigt wird, dürfen Erzeugnisse, die mit einem diesen Wirkstoff enthaltenden Biozidprodukt behandelt wurden oder in die ein solches Biozidprodukt eingearbeitet wurde, nach Ablauf von 180 Tagen ab der Versagung der Genehmigung für den Wirkstoff nicht mehr vermarktet werden.

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