Die Entwicklung und Produktion von Batterien sind strategische Prioritäten für Europa bei der Umstellung auf saubere Energie. Sie sind auch Schlüsselkomponenten in der Automobilindustrie der Europäischen Union. Die weltweite Nachfrage nach Batterien steigt rapide an und wird bis zum Jahr 2030 voraussichtlich um das 14-Fache ansteigen. Um die Auswirkungen dieses Wachstums auf die Umwelt zu minimieren und Veränderungen in der Gesellschaft, neue technologische Entwicklungen, Märkte und Verwendungszwecke von Batterien zu berücksichtigen, hat die Europäische Kommission für 2020 eine neue Batterie-Verordnung vorgeschlagen.
Die Verordnung trat am 17. August 2023 in Kraft und ersetzt die Batterie-Richtlinie (Richtlinie 2006/66/EG). Sie beschränkt weiterhin die Verwendung von Quecksilber und Kadmium in Batterien und führt eine Beschränkung für Blei in Gerätebatterien ein.
Das Ziel besteht darin,
- den Binnenmarkt zu stärken, indem gleiche Wettbewerbsbedingungen durch ein gemeinsames Regelwerk gewährleistet werden;
- Förderung einer Kreislaufwirtschaft;
- Verringerung der ökologischen und sozialen Auswirkungen während des gesamten Lebenszyklus von Batterien.
Begrenzung von Gefahrstoffen in Batterien
Artikel 6 der Verordnung legt den Rahmen für die Beschränkung von Gefahrstoffen in Batterien fest. Damit wird sichergestellt, dass die in Batterien verwendeten oder in Altbatterien enthaltenen Stoffe kein unannehmbares Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellen.
Bis zum 31. Dezember 2027 wird die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht vorlegen, in dem die Stoffe in Batterien ermittelt werden, die schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt oder Recyclingverfahren haben.
Die Kommission kann die ECHA auch auffordern, einen Beschränkungsvorschlag gemäß Anhang XV der REACH-Verordnung auszuarbeiten.
Ein EU-Mitgliedstaat kann ebenfalls einen Beschränkungsvorschlag vorlegen.
