Rechtlicher Hinweis

Die Angaben auf dieser Website unterliegen

  • dem Haftungsausschluss,
  • dem Urheberrechtsschutz,
  • den Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten.

1. Haftungsausschluss

1.1 Allgemeine Erwägungen

Diese Website der ECHA dient der:

1.  Vereinfachung des Zugangs der Öffentlichkeit zu Informationen über die Initiativen der ECHA. Ziel ist die Verbreitung genauer und aktueller Informationen. Wenn uns Fehler zur Kenntnis gebracht werden, werden wir versuchen, diese zu berichtigen.

Die Agentur übernimmt jedoch keinerlei Verantwortung oder Haftung für den Inhalt dieser Website. Dieser umfasst:

  • ausschließlich Informationen allgemeiner Art ohne Bezug auf eine bestimmte Person oder Einrichtung;
  • nicht unbedingt vollständige, ausführliche, genaue oder aktuelle Informationen;
  • unter Umständen Links zu fremden Websites, auf deren Inhalt die Agentur keinen Einfluss hat und für die sie keine Verantwortung übernimmt;
  • keine professionelle oder rechtliche Beratung (für eine solche sollten Sie immer einen Sachverständigen zu Rate ziehen).

Nur die in der Papierausgabe des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlichte Fassung der Rechtsakte der Europäischen Union ist verbindlich. Bitte beachten Sie, dass keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments exakt der amtlichen Fassung entspricht. 

2. Veröffentlichung der Liste von Stoffen, welche als besonders besorgniserregenden Stoffe infrage kommen (Kandidatenliste). Gemäß Artikel 59 Absatz 10 der REACH-Verordnung ist ECHA verpflichtet die Kandidatenliste dieser Stoffe auf ihrer Website zu veröffentlichen und zu aktualisieren. Diese Kandidatenliste ist die einzige verbindliche Fassung. Wird ein Stoff in die Kandidatenliste auf dieser Website aufgenommen, kann dies unmittelbare rechtliche Verpflichtungen für Unternehmen begründen.

3. Veröffentlichung von Informationen gemäß Artikel 40 Absatz 2, Artikel 58 Absatz 4, Artikel 59 Absatz 4, Artikel 59 Absatz 10, Artikel 64 Absatz 3, Artikel 69 Absatz 6 und Artikel 71 Absatz 1 der REACH-Verordnung sowie Artikel 37 Absatz 4 der CLP-Verordnung.

Wir sind stets bemüht, Unterbrechungen aufgrund technischer Störungen zu vermeiden. Da es jedoch vorkommen kann, dass Daten oder Informationen auf unserer Website in Dateien oder Formaten angelegt oder strukturiert wurden, die nicht fehlerfrei sind, können wir uns nicht dafür verbürgen, dass unser Dienst durch diese Probleme nicht unterbrochen oder anderweitig gestört wird. Die Agentur übernimmt für Störungen (z. B. Nichterbringung von Leistungen, Computerviren, inhaltliche Änderungen) beim Aufsuchen unserer Website und deren Links zu fremden Websites keine Haftung.

1.2 Links von der ECHA-Website zu fremden Websites

Wir stellen Links zu vielen EU-Institutionen und zu anderen Websites zur Verfügung, die für die Arbeit der Agentur von Belang sind. Dabei ist Folgendes zu beachten:

Wenn Sie über einen von der Agentur bereitgestellten Link eine fremde Website aufrufen, unterliegen Sie den Datenschutzbestimmungen dieser Website.

Die Agentur haftet nicht für den Inhalt der Seiten, auf die auf ihrer Website verwiesen wird. Die Verlinkung mit anderen Websites ist in keiner Weise als Billigung des Inhalts durch die Agentur zu verstehen.

Wenn Sie eine mit dem Chemikalienmanagement befasste Einrichtung auf europäischer Ebene vertreten und einen Link zu Ihrer Einrichtung von unserer Website aus wünschen, setzen Sie sich bitte mit uns (über die Option „Contact the ECHA Information Desk" auf der Kontakt-Seite der Website) unter Angabe des Namens und der Adresse Ihrer Website, einer Beschreibung ihres Inhalts sowie von Informationen zu Berichtigungen, Löschungen und Zusätzen in Verbindung. Wir stellen keine Links zu persönlichen Internetseiten, Seiten politischer Interessenvertretungen oder politischer Kampagnen bzw. kommerziellen Seiten bereit. Zudem behalten wir uns das Recht vor, Links von Websites nicht aufzunehmen, wenn diese nicht zur Aufnahme geeignet sind.

Sollten Sie feststellen, dass Links nicht funktionieren, teilen Sie uns dies bitte mit (wählen Sie hierzu die Option „Contact the ECHA Information Desk"), damit wir den Fehler beheben können.

1.3 Links von fremden Websites zur ECHA-Website

Die Agentur begrüßt Links zu ihrer Website. Für Links von fremden Websites zur ECHA-Website müssen alle im Folgenden dargelegten Bedingungen erfüllt sein:

  • Bereitgestellte Links dürfen bei den Nutzern der anderen Website keine falsche Vorstellung vom Ursprung des Inhalts wecken. Die Agentur ist stets als Quelle kenntlich zu machen.
  • Wird auf die ECHA-Website über einen externen Link zugegriffen, muss für die Nutzer klar sein, dass sie kostenlose Informationen nicht ausschließlichen Charakters einsehen.
  • Links dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass die Agentur die Ziele oder Inhalte der Host-Website oder der Organisation, von der diese betrieben wird, billigt oder unterstützt.
  • Werden Links von einer auf Frames basierenden Website bereitgestellt, dürfen die Inhalte von der Website der Agentur nicht so in das Frameset der fremden Website eingebunden werden, dass bei den Nutzern hinsichtlich des Ursprungs der Inhalte ein falscher Eindruck entstehen könnte.

1.4 Akkreditierungen

Die Agentur nimmt keine Akkreditierung von Unternehmen vor und gibt keine Empfehlungen zu diesen ab. Natürlich kann sie bisweilen in einem Vertragsverhältnis mit Beratern stehen und diese beispielsweise ersuchen, in ihrem Auftrag Informationen einzuholen. In all diesen Fällen erhalten die Unternehmen Unterlagen, aus denen ihre Beauftragung eindeutig hervorgeht.

2. Urheberrechtsschutz

© European Chemicals Agency, 2007-2015.

Einige Informationen auf der Website sind Gegenstand der Rechte Dritter an geistigem Eigentum (siehe insbesondere die folgenden Abschnitte 2.1.2, 2.2 und 2.3).

2.1 Allgemeine Erwägungen

2.1.1 Wiedergabe von Informationen und Dokumenten von der Website der Europäischen Chemikalienagentur

Die Wiedergabe von Informationen und Dokumenten von der Website der Agentur – außer zu kommerziellen Zwecken – ist zulässig, sofern die Agentur als Quelle genannt wird: „Quelle: Europäische Chemikalienagentur, http://echa.europa.eu/".

Die Wiedergabe von Informationen und Dokumenten von der Website der Agentur zu kommerziellen Zwecken bedarf generell der Genehmigung durch die Agentur. Alle entsprechenden Anfragen sind an die Agentur über den „Contact the ECHA Information Desk" auf der Kontakt-Seite der Website zu richten.

Die Logos und Marken der Europäischen Chemikalienagentur sind alleiniges Eigentum der Agentur. Ihre Benutzung ohne vorherige Einholung einer schriftlichen Erlaubnis bei der Agentur ist untersagt.

2.1.2 Material Dritter

Die unter Abschnitt 2.1.1 genannte Genehmigung bezieht sich nicht auf Material Dritter. Daher ist für Material, für das das Urheberrecht bei einem Dritten liegt, die Genehmigung der Verwendung und Wiedergabe bei diesem Urheberrechtsinhaber einzuholen.

2.1.3 Datenbanken der Europäischen Chemikalienagentur

Die Agentur ist Eigentümer der auf dieser Website verfügbaren Datenbanken. Sie hat die ausschließliche Kontrollbefugnis über die unter Vornahme einer qualitativen und/oder quantitativen Wertung erfolgende Verwendung, Wiedergabe und öffentliche Zugänglichmachung all ihrer Datenbanken bzw. eines wesentlichen Teils davon. Der Inhalt der Datenbanken kann jedoch Gegenstand ausschließlicher Rechte Dritter sein (siehe Abschnitt 2.2 Informationen aus Registrierungsdossiers und Meldungen für das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis).

2.2 Informationen aus Registrierungsdossiers und Meldungen für das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

Die Informationen über registrierte Stoffe (abrufbar unter http://echa.europa.eu/de/information-on-chemicals/registered-substances) stammen aus den Registrierungsdossiers, denen eine Registrierungsnummer zugeordnet wurde. Die Zuordnung einer Registrierungsnummer bietet jedoch keine Gewähr dafür, dass die in dem Dossier enthaltenen Informationen zutreffend sind oder dass das Dossier der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) entspricht. Diese Informationen wurden weder von der Agentur noch von einer anderen Behörde überprüft oder bestätigt. Der Inhalt kann ohne Vorankündigung geändert werden.

Die Informationen im Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis (abrufbar unter http://echa.europa.eu/de/information-on-chemicals/cl-inventory-database) stammen aus den Meldungen für dieses Verzeichnis. Diese Informationen wurden weder von der Agentur noch von einer anderen Behörde überprüft oder bestätigt. Der Inhalt kann ohne Vorankündigung geändert werden.

Die Agentur kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Informationen in den Datenbanken übernehmen, auch ist sie gemäß REACH-Verordnung nicht befugt, Änderungen an den Daten vorzunehmen, die von dem/den Eigentümer(n) der betreffenden Informationen eingereicht wurden.

Die Wiedergabe oder Weiterverbreitung dieser Informationen kann dem Urheberrechtsschutz unterliegen. Die Verwendung von Informationen ohne vorherige Einholung einer Genehmigung bei dem/den Eigentümer(n) der betreffenden Informationen kann eine Verletzung der Rechte des Eigentümers darstellen. Die Agentur übernimmt keinerlei Haftung für Urheberrechtsverletzungen oder andere Verstöße, die gegebenenfalls durch die Verwendung von Informationen begangen werden.

Potenzielle Registranten werden darauf hingewiesen, dass nach Artikel 10 der REACH-Verordnung qualifizierte Studienzusammenfassungen und einfache Studienzusammenfassungen, die auf der Website der Agentur öffentlich zugänglich gemacht wurden, nur dann zu Registrierungszwecken verwendet werden können, wenn der potenzielle Registrant im rechtmäßigen Besitz des umfassenden Studienberichts ist oder die Erlaubnis hat, darauf Bezug zu nehmen. Registranten haben sich dafür zu verbürgen, dass sie hinreichend berechtigt sind, die jeweiligen Informationen an die Agentur zu übermitteln, und zu bestätigen, dass diese Informationen der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden können.

2.3 CAS-Informationen

Die Agentur macht die Nutzer ihrer Website darauf aufmerksam, dass die auf dieser Website enthaltenen CAS-Informationen Eigentum der American Chemical Society sind und dass jede Verwendung oder Weiterverbreitung mit Ausnahme derjenigen, die zur Unterstützung der Einhaltung verwaltungsrechtlicher Bestimmungen und/oder für Berichte im Rahmen des einzelstaatlichen Rechts oder einzelstaatlicher Verwaltungspolitik erforderlich ist, ohne vorherige Einholung einer schriftlichen Genehmigung der American Chemical Society untersagt ist.

3. Nutzung der Website

3.1 Schutz personenbezogener Daten

Das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten ist ein in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegtes Grundrecht. Die ECHA ist daher sehr darauf bedacht, die personenbezogenen Daten aller Personen zu schützen, die mit der Agentur zusammenarbeiten, seien es Nutzer der Website, Vertreter der Industrie (Registranten, Zulassungsantragsteller usw.), interessierte Kreise, Newsletter-Abonnenten, Mitglieder eines ECHA-Gremiums oder von diesem eingeladene Sachverständige, Mitarbeiter oder Stellenbewerber. Die Agentur verarbeitet alle erhobenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (d. h. der Datenschutzverordnung).

Personenbezogene Daten dürfen nur für die Wahrnehmung einer Aufgabe verarbeitet werden, die aufgrund von EU-Rechtsvorschriften im öffentlichen Interesse oder in legitimer Ausübung öffentlicher Gewalt ausgeführt wird, die der Agentur übertragen wurde. Darüber hinaus ist die Verarbeitung rechtmäßig, wenn sie für die Erfüllung einer rechtlichen oder vertraglichen Verpflichtung erforderlich ist oder wenn die betroffene Person ohne jeden Zweifel ihre Einwilligung gegeben hat.

Grundsätzlich hat jede Person das Recht, über die Verarbeitung sie betreffender Daten informiert zu werden, über diese jederzeit Auskunft zu erlangen und unrichtige oder unvollständige Daten berichtigen zu lassen.

Wie alle anderen Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU auch hat die ECHA einen Datenschutzbeauftragten eingesetzt, um die Anwendung der Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten in der Agentur zu gewährleisten. Der Datenschutzbeauftragte nimmt eine unabhängige Beratungsfunktion wahr. Alle Vorgänge zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind dem ECHA-Datenschutzbeauftragten und gegebenenfalls auch dem Europäischen Datenschutzbeauftragten ordnungsgemäß zu melden.

Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten oder Beschwerden diesbezüglich können Sie an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der Agentur richten (data-protection-officer (at) echa.europa.eu). Alternativ können Sie sich auch an den Europäischen Datenschutzbeauftragten wenden.

www.edps.eu

 

ECHA-Datenschutzpolitik

 

3.2. E-Dienste

Die Agentur achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sie können die ECHA-Website einsehen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. In manchen Fällen benötigen wir jedoch persönliche Informationen, um personengebundene e‑Dienste wie zum Beispiel Helpdesk-Support, öffentliche Konsultationen oder Softwareanwendungen bereitstellen zu können.

Hierzu:

  • bestimmt die Agentur für jeden speziellen e-Dienst Zweck und Methoden der Verarbeitung personenbezogener Daten und stellt sicher, dass beim jeweiligen e-Dienst die Datenschutzpolitik eingehalten wird;
  • überwacht der ECHA-Datenschutzbeauftragte die Einhaltung der Datenschutzverordnung;
  • fungiert der Europäische Datenschutzbeauftragte ebenso wie für alle anderen Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU auch für die ECHA als unabhängige Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten.

Allgemeine Anfragen zu den datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Agentur-Website richten Sie bitte an die ECHA über das Webformular des ECHA-Information Desk (abrufbar unter: http:/echa.europa.eu/echa-information-desk).

3.3. Cookies auf der Website der Agentur

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google"). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Google verwendet diese Informationen zur Auswertung Ihrer Nutzung der Website, um für die Websitebetreiber Berichte über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder wenn Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website in vollem Umfang nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Verarbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten über Sie und können nicht zur Feststellung der Identität eines einzelnen Nutzers verwendet werden.

Sie können die Benutzung von Cookies ablehnen, indem Sie das Google Analytics Opt-out Browser Add-on herunterladen und installieren. Das Add-on teilt dem JavaScript (ga.js) von Google Analytics mit, dass keine Informationen über den Website-Besuch an Google Analytics übermittelt werden sollen.

3.4. Systematischen Datenerhebung

Handlungen zum Zweick der  systematischen und automatisierten Datenerhebung (einschließlich Web-Lese,  gezielte Datensuche, Datenfilterung) auf oder im Zusammenhang mit der Website der Europäischen Chemikalienagentur sind untersagt.   Derartige Handlungen können dazu führen, dass Ihnen vorübergehend oder dauerhaft der Zugang zu der Website durch Sperrung Ihrer IP-Adresse versagt wird. Des Weiteren haften Sie für jegliche Schädigung oder Störung der Verfügbarkeit der Website.

 

Fassung 4 – 29/05/2013