Evaluation process

Phase 2 – Entscheidungsfindung

Entscheidungsentwurf
Einbindung der Mitgliedstaaten
Entscheidung der ECHA

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Entscheidungsentwurf

Die ECHA oder die eMSCA bereitet einen Entscheidungsentwurf vor, in dem sie weitere Informationen von den Registranten anfordert.

Der Entscheidungsentwurf wird an die Registranten verschickt. Die Registranten haben 30 Tage Zeit, um eine Stellungnahme abzugeben.

Kommentieren die Registranten den Entscheidungsentwurf, so berücksichtigt die ECHA oder die eMSCA diese Kommentare und kann den Entscheidungsentwurf ändern.

Bitte lesen Sie die praktischen Leitfäden „How to act in dossier evaluation“ (Verhalten bei der Dossierbewertung) und „Verhalten bei der Stoffbewertung“.

Weitere Informationen

Einbindung der Mitgliedstaaten

Die von der ECHA getroffenen Entscheidungen müssen von den Mitgliedstaaten einstimmig angenommen werden. Alle zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sind in den Entscheidungsprozess eingebunden.

Der ursprüngliche oder geänderte Entscheidungsentwurf und die Stellungnahmen der Registranten werden den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und der ECHA zur Überprüfung übermittelt. Sie haben ab der Mitteilung 30 Tage Zeit, um Änderungen am Entscheidungsentwurf vorzuschlagen.

Gehen keine Änderungsvorschläge ein, so muss der Entscheidungsentwurf nicht an den Ausschuss der Mitgliedstaaten weitergeleitet werden. Die ECHA wird die Entscheidung erlassen.

Wenn Änderungsvorschläge eingehen, muss der Entscheidungsentwurf an den Ausschuss der Mitgliedstaaten übermittelt werden.

Die Änderungsvorschläge werden den Registranten zur Stellungnahme übermittelt.

Die Registranten haben 30 Tage Zeit, um zu den vorgeschlagenen Änderungen Stellung zu nehmen.

Die ECHA leitet den Entscheidungsentwurf und alle Stellungnahmen der Registranten zu den Änderungsvorschlägen an den Ausschuss der Mitgliedstaaten weiter. Weitere Informationen

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Entwurf der Entscheidung übermittelt an Registranten

ECHA benachrichtigt Registranten

Frist für Stellungnahme der Registranten zum Entwurf der Entscheidung

30

Tage

Zuständige Behörde des bewertenden Mitgliedstaats (eMSCA) oder ECHA teilt MSCA und ECHA (geänderte) Entscheidung mit

X

Tage

Änderungsvorschläge (PfA) übermittelt an Registranten

30

Tage

15

Tage

Frist für die Stellungnahme der Registranten zu den PfA

Weiterleitung an Ausschuss der Mitgliedstaaten

Schriftliches Verfahren

Einigung / Einstellung / Weiterleitung an Europäische Kommission

Tagung des Ausschusses der Mitgliedstaaten

Einigung / Weiterleitung an Europäische Kommission (Komitologie)

30

Tage

60

Tage

10

Tage

5

Tage

Angenommene Entscheidung übermittelt an Registranten

X

Tage

Entscheidung der ECHA

Der Ausschuss der Mitgliedstaaten prüft, ob der Entscheidungsentwurf geändert werden sollte. Er verfügt über eine Frist von 60 Tagen ab dem Zeitpunkt der Befassung, um unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Registranten zu einer einstimmigen Einigung über den Entscheidungsentwurf zu gelangen. Flussdiagramm anzeigen

Wenn der Ausschuss der Mitgliedstaaten nicht zu einer einstimmigen Einigung gelangt, überträgt die ECHA den Fall der Europäischen Kommission zur Entscheidungsfindung. Die ECHA informiert die Registranten über das Ergebnis.

Gelangt der Ausschuss zu einer einstimmigen Einigung, fasst die ECHA den Beschluss dementsprechend.

Die angenommene Entscheidung ist rechtsverbindlich und enthält das genaue Datum, bis zu dem die Registranten die angeforderten Informationen in einem aktualisierten Dossier einreichen müssen.
Die Entscheidung der ECHA wird den Registranten mitgeteilt und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten werden informiert. Die nicht vertrauliche Fassung wird auf der Website der ECHA veröffentlicht.Weitere Informationen
Die Registranten müssen die ECHA innerhalb von 90 Tagen nach Erhalt darüber informieren, wer die angeforderten Versuche durchführen wird.
Die Registranten können innerhalb von drei Monaten nach Erhalt der Entscheidung gegen die Entscheidung der ECHA Widerspruch einlegen.Weitere Informationen

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