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Verzeichnis der Absichtserklärungen

Verzeichnis der Absichtserklärungen

Durch die ECHA (auf Ersuchen der Kommission) oder die Mitgliedstaaten können Dossiers für die Identifizierung besonders besorgniserregender Stoffe (SVHC) und Dossiers für das Vorschlagen von Beschränkungen erstellt werden (Anhang XV der REACH-Verordnung). Dossiers für das Vorschlagen einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen können von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sowie von Herstellern, Importeuren oder nachgeschalteten Anwendern erstellt werden.

Ziel des öffentlichen Verzeichnisses der Absichtserklärungen ist es, interessierte Parteien auf die Stoffe aufmerksam zu machen, für die die Absicht besteht, ein CLH-, SVHC- oder Beschränkungsdossier einzureichen. Auf diese Weise erhalten die interessierten Parteien Vorlaufzeit, um sich auf die Abgabe von Kommentaren zu einem späteren Zeitpunkt im entsprechenden Verfahren vorzubereiten. Außerdem wird so doppelte Arbeit vermieden und die Zusammenarbeit zwischen potenziellen Dossiereinreichern gefördert.

Anhand des Verzeichnisses kann geprüft werden, ob ein anderer Dossiereinreicher in der Vergangenheit an einem Dossier nach Anhang XV oder einem CLH-Dossier für einen konkreten Stoff gearbeitet hat oder derzeit dabei ist, ein Dossier zum Stoff zu erstellen. Es sei darauf hingewiesen, dass der Mitgliedstaat beim Verfahren für Beschränkungen rechtlich verpflichtet ist, der Agentur seine Absicht zu melden, ein Beschränkungsdossier nach Anhang XV zu erstellen (Artikel 69 Absatz 5 der REACH-Verordnung).

Nach der erfolgreichen Einreichung der Dossiers wird eine öffentliche Konsultation gestartet, in deren Rahmen beteiligte Parteien den Vorschlag kommentieren können. Anschließend werden die Vorschläge unter Berücksichtigung der während der öffentlichen Konsultation eingegangenen Kommentare in den entsprechenden Ausschüssen erörtert: CLH- und Beschränkungsvorschläge im Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC), Beschränkungsvorschläge im Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC) und SVHC-Vorschläge im Ausschuss der Mitgliedstaaten (MSC).

Interessierten Parteien wird daher empfohlen, sich regelmäßig im Verzeichnis der Absichtserklärungen und auf den Seiten zu öffentlichen Konsultationen sowie auf den Seiten des RAC, des SEAC und des MSC über den Stand der Dossierverarbeitung zu informieren.

Das Verzeichnis der Absichtserklärungen ist in drei separate Abschnitte unterteilt:

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