Harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung (CLH)

Hersteller, Importeure oder nachgeschaltete Anwender sind verpflichtet, gefährliche Stoffe und Gemische (eigenverantwortlich) einzustufen und zu kennzeichnen, um ein hohes Maß an Schutz für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu gewährleisten.

Bei besonders kritischen Gefahren (Kanzerogenität, Mutagenität, Reproduktionstoxizität [CMR] sowie Inhalationsallergenen) sollte die Einstufung und Kennzeichnung generell EU-weit harmonisiert werden, um ein angemessenes Risikomanagement zu gewährleisten; bei sonstigen Stoffen sollte fallweise vorgegangen werden. Dies geschieht im Verfahren für die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung (CLH).

Harmonisierte Einstufungen sind in Anhang VI der CLP-Verordnung aufgeführt und sind von allen Herstellern, Importeuren und nachgeschalteten Anwendern solcher Stoffe bzw. Gemische, die derartige Stoffe enthalten, anzuwenden.

Die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung kann für Stoffe vorgeschlagen werden, die derzeit nicht in Anhang VI der CLP-Verordnung aufgeführt sind, sowie für Stoffe, für die zwar eine harmonisierte Einstufung besteht, die jedoch aufgrund neuer Informationen, wissenschaftlicher oder technischer Neuentwicklungen, Änderungen der Einstufungskriterien oder der Neubewertung vorhandener Daten der Änderung bedarf.

Die jeweils zuständige Behörde der Mitgliedstaaten, Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender können bei der ECHA einen Vorschlag für die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung (CLH-Vorschlag) eines Stoffes einreichen. Dies könnte in drei unterschiedlichen Situationen geschehen:

  • wenn der Stoff entweder karzinogen, mutagen, reproduktionstoxisch oder ein Inhalationsallergen ist,
  • wenn eine Begründung vorliegt, dass die Einstufung eines Stoffes in andere Gefahrenklassen auf Unionsebene erforderlich ist,
  • wenn bei einem bestehenden Eintrag (unter den oben genannten Bedingungen) eine oder mehrere neue Gefahrenklassen ergänzt werden müssen.

Ausschließlich die zuständige Behörde eines Mitgliedstaates kann:

  • die Überarbeitung eines bestehenden harmonisierten Eintrags für einen Stoff vorschlagen, der unter die CLP-Verordnung fällt,
  • Vorschläge zu Stoffen einreichen, wenn es sich um einen Wirkstoff in einem Biozid oder Pflanzenschutzmittel handelt.

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