Antrags- und Beurteilungsverfahren

Anträge auf Prüfung der chemischen Ähnlichkeit werden von den Unternehmen auf elektronischem Wege eingereicht. Die Anträge erreichen die ECHA über R4BP 3 in Form einer IUCLID-Datei. Im Falle gemeinsamer Anträge sollte einer der Antragsteller vorab beim ECHA-Helpdesk eine gemeinsame Antragsnummer besorgen.

Auf diesem Schaubild ist das Antragsverfahren für die Prüfung der chemischen Ähnlichkeit im Überblick dargestellt.

Schritte

Das Antragsverfahren besteht aus mehreren Schritten. Erst nach Abschluss eines jeden Schritts wird der Antrag in den nächsten Schritt überführt. Der Antragsteller sollte unbedingt darauf achten, alle relevanten Fristen einzuhalten, da der Antrag andernfalls im Laufe des Prozesses abgelehnt wird.

 

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Gemeinsamer Antrag: Einer der Antragsteller besorgt bei der ECHA die gemeinsame Antragsnummer.

 
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Einzelantrag: Der Antragsteller reicht seinen Antrag über R4BP 3 ein.

Gemeinsamer Antrag: Alle Antragsteller reichen ihre Anträge ein.

 
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Die ECHA prüft, ob die Anträge und die Antragsdaten im richtigen Format eingereicht wurden, und versendet per R4BP 3 die Gebührenrechnung.

 
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Der Antragsteller entrichtet die Gebühren innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum an die ECHA.

 
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Die ECHA nimmt den Antrag an und beginnt mit der Prüfung der chemischen Ähnlichkeit.

 
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Wenn zur Prüfung zusätzliche Informationen erforderlich sind, ersucht die ECHA den Antragsteller um die Übermittlung dieser Angaben. Dafür setzt die ECHA dem Antragsteller zugleich eine Frist.

 
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Der Antragsteller hat 15 Tage Zeit, um zum Prüfungsergebnis Stellung zu nehmen.

 
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Die ECHA gibt das endgültige Ergebnis bekannt.

 

Akteure

Am Prozess der Dossiereinreichung sind folgende Hauptakteure beteiligt:

Antragsteller

Die Antragsteller gewährleisten, dass die Dossiers alle für die Prüfung der chemischen Ähnlichkeit relevanten Angaben enthalten und die ECHA auf Anfrage ergänzende Informationen erhält. Die Antragsteller sind für die Qualität der Daten in ihren Dossiers verantwortlich.

ECHA

Die ECHA gewährleistet, dass die Angaben in den Dossiers im richtigen Format vorliegen. Außerdem führt die ECHA die Prüfung der chemischen Ähnlichkeit durch und sorgt dafür, dass der Vorgang der Dossiereinreichung innerhalb der gesetzten Fristen voranschreitet.