Verzeichnis der Absichtserklärungen
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten/die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) können/kann auf Ersuchen der Kommission Dossiers nach Anhang XV für die Identifizierung besonders besorgniserregender Stoffe (Substances of Very High Concern – SVHC), Dossiers nach Anhang XV für das Vorschlagen einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung oder Dossiers nach Anhang XV für das Vorschlagen von Beschränkungen erstellen.
Ziel dieses öffentlichen Registers der Absichtserklärungen ist es, interessierten Parteien einen Überblick über die Stoffe zu erlauben, für die die Behörden das Einreichen von Dossiers nach Anhang XV beabsichtigen, sodass den interessierten Parteien ausreichend Zeit bleibt, sich zu einem späteren Zeitpunkt im Prozess dazu äußern zu können.
Außerdem soll damit Doppelarbeit vermieden und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten beim Erstellen von Dossiers nach Anhang XV gefördert werden. Im Register können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten/kann die Europäische Chemikalienagentur prüfen, ob eine andere Behörde in der Vergangenheit ein Dossier nach Anhang XV für einen bestimmten Stoff erstellt hat oder ob gerade ein solches Dossier nach Anhang XV für den Stoff erstellt wird. Zu beachten ist, dass der Mitgliedstaat beim Beschränkungsverfahren rechtlich verpflichtet ist, die Agentur über seine Absicht zu informieren, ein Beschränkungsdossier nach Anhang XV zu erstellen.
Das Register der Absichtserklärungen ist in drei separate Abschnitte unterteilt: Der erste Abschnitt enthält eine Liste der aktuellen, aktiven Absichtserklärungen der Mitgliedstaaten und/oder der Kommission. Der zweite Abschnitt enthält eine Übersicht der Dossiers nach Anhang XV, die eingereicht wurden und die sich noch in einem der drei Entscheidungsfindungsverfahren (Identifizierung als besonders besorgniserregender Stoff, harmonisierte E&K, Beschränkungen) befinden. Der dritte Abschnitt enthält eine Liste der Absichtserklärungen, die nach der Beurteilung durch einen Mitgliedstaat oder die ECHA zurückgezogen wurden.
Register der Absichtserklärungen zu Dossiers nach Anhang XV
- Aktuelle Absichtserklärungen
- Eingereichte Dossiers nach Anhang XV
- Zurückgezogene Absichtserklärungen
