Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe

Der erste Schritt im Zulassungsverfahren besteht darin, die Stoffe zu identifizieren, die schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben können, weshalb die sich aus ihrer Verwendung ergebenden Risiken ausreichend beherrscht und die Stoffe selbst nach Möglichkeit schrittweise ersetzt werden müssen.

Ein Mitgliedstaat oder, auf Ersuchen der Europäischen Kommission, die ECHA kann einen Stoff zur Identifizierung als SVHC vorschlagen. Wenn der Stoff als SVHC identifiziert wird, wird er auf die Liste der in Frage kommenden Stoffe gesetzt (auch „Kandidatenliste" genannt), die die für die Aufnahme in das Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe (Anhang XIV) in Frage kommenden Stoffe enthält.

Die Aufnahme eines Stoffes in die Liste der in Frage kommenden Stoffe hat für die Unternehmen, die den Stoff als solchen, in Gemischen oder in Erzeugnissen herstellen, importieren oder verwenden, gesetzliche Verpflichtungen zur Folge.

Bevor der Vorschlag zur Identifizierung eines Stoffes als SVHC eingereicht wird, wird im Verzeichnis der Absichtserklärungen bekannt gegeben, dass die Absicht besteht, den Stoff für die Identifizierung als SVHC vorzuschlagen, um so die Industrie und andere Beteiligte vorab zu informieren.

Der Vorschlag wird gemäß Anhang XV der REACH-Verordnung erstellt und besteht aus zwei Hauptteilen. Der erste Teil enthält die Daten und die Begründung für die Identifizierung des Stoffes als SVHC. Der zweite Teil, der in den nachfolgenden Schritten des Identifizierungsprozesses geprüft wird, enthält Angaben zu den Mengen auf dem EU-Markt und zu den Verwendungen des Stoffes, zu der sich ergebenden Freisetzung und Exposition und zu möglichen Alternativen für den Stoff.

Nach der Veröffentlichung steht der Vorschlag zur öffentlichen Diskussion, und es können Kommentare abgegeben oder zusätzliche Informationen, beispielsweise zu den Eigenschaften, Verwendungen und Risiken des vorgeschlagenen Stoffes und zu seinen Alternativen, bereitgestellt werden. Wenn keine Kommentare eingehen, wird der Stoff in die Liste der in Frage kommenden Stoffe aufgenommen. Die Vorschläge und die Kommentare werden an den Ausschuss der Mitgliedstaaten (MSC) weitergeleitet, der seine Zustimmung zur Identifizierung des Stoffes als SVHC geben muss. Gelangt der Ausschuss zu keiner einstimmigen Einigung, wird der Vorschlag an die Europäische Kommission verwiesen.