Forum zur Durchsetzung

Aufgabe und Zuständigkeiten

Das Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung („Forum") koordiniert gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ein Netz der Behörden der Mitgliedstaaten, die für die Durchsetzung dieser Verordnung zuständig sind. Es nimmt folgende Aufgaben war:

  • Verbreitung bewährter Verfahren und Aufzeigen von Problemen auf Gemeinschaftsebene,
  • Vorschlagen, Koordinieren und Bewerten harmonisierter Durchsetzungsprojekte und gemeinsamer Inspektionen,
  • Koordinierung des Austauschs von Inspektoren,
  • Ermittlung von Durchsetzungsstrategien sowie von bewährten Verfahren für die Durchsetzung,
  • Entwicklung von Arbeitsmethoden und Hilfsmitteln für die Inspektoren vor Ort,
  • Entwicklung eines Verfahrens für den elektronischen Informationsaustausch,
  • erforderlichenfalls Kontaktaufnahme mit der Industrie, wobei den besonderen Bedürfnissen von KMU Rechnung zu tragen ist, und anderen interessierten Kreisen, einschließlich einschlägiger internationaler Organisationen,
  • Prüfung von Vorschlägen für Beschränkungen im Hinblick auf die Beratung zur Durchsetzbarkeit (gemäß Artikel 77 Absatz 4),
  • Festlegung gemeinsamer Durchsetzungsfragen, die in den Jahresberichten von den Mitgliedstaaten zu behandeln sind (Artikel 127).

Zusammensetzung

Das Forum setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:

  • von den Mitgliedstaaten benannte Mitglieder: Jeder Mitgliedstaat benennt ein Forumsmitglied; die Mitglieder werden aufgrund ihrer Erfahrung in der Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Chemikalienbereich ausgewählt und halten einschlägige Kontakte zu den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten;
  • Höchstens fünf kooptierte Mitglieder, die aufgrund ihrer spezifischen Kompetenzen ausgewählt werden.

Das Forum ernennt seinen Vorsitzenden. Die Forumsmitglieder werden für eine verlängerbare Amtszeit von drei Jahren ernannt. Interessierte Kreise können auf Ersuchen der Forumsmitglieder oder des Verwaltungsrats ggf. als Beobachter zur Teilnahme an Sitzungen eingeladen werden.

Das Forum kann Arbeitsgruppen einrichten.

 

Enforceability of Restrictions

The ECHA Forum has published the Methodology to recommend analytical methods and the Compendium of analytical methods to check compliance with REACH Annex XVII restrictions. ECHA Forum invites interested parties to submit additional information to be incorporated in future updates of the Compendium by filling in the questionnaire in Annex 3 of the methodology to recommend analytical methods. This questionnaire as well as additional comments can be submitted to forum (at) echa.europa.eu.

  • Forum Methodology  for recommending analytical methods to check compliance with REACH Annex XVII restrictions [PDF]
  • Annex 3  – Questionnaire on available analytical methods to check compliance with REACH Annex XVII restrictions [XLSX]
  • Compendium of analytical methods   Recommended by the Forum to check compliance with Reach annex xvii restrictions  (14/04/2016) [PDF]